HFK Redaktion

Die LEG Immobilien SE startet in Nordrhein-Westfalen mit Förderung durch das BMWK ein großangelegtes, zukunftsweisendes Modellprojekt zur energetischen Sanierung von bestehenden Wohnquartieren. Neben der LEG Immobilien SE als einem der größten Wohnungswirtschaftsunternehmen Deutschlands sind mit ihrer speziell auf Energiethemen ausgerichteten Tochter EnergieServicePlus GmbH sowie mit Fraunhofer UMSICHT und Fraunhofer-Institut für Angewandte Informationstechnik FIT zwei renommierte … Weiterlesen …

Das in zweiter, deutlich erweiterter Auflage erschienene Praxishandbuch Facility Management ist ein Nachschlagewerk zu sämtlichen Themen der Bewirtschaftung, des Betriebs und der Verwaltung von Gebäuden, die dem Facility Manager bei seiner täglichen Arbeit begegnen. Der besondere Schwerpunkt liegt dabei auf rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Fragestellungen sowie auf Nachhaltigkeitsthemen. Der Aufbau des Buches orientiert sich an einem … Weiterlesen …

Der im Rahmen eines komplexen Energiekonzeptes für das Projekt „Dockyard Waterfront Office“ des Projektentwicklers Pecan Development in Berlin in einem ehemaligen Eisenbahntunnel errichtete Eisspeicher konnte nach intensiven Abstimmungen mit der Berliner Senatsverwaltung in Betrieb gehen. In dem Eisspeicher wird mit einer Großwärmepumpe dem Wasser über die Wintermonate so lange Energie entzogen, bis sich ein Eisblock … Weiterlesen …

HFK Rechtsanwälte sind für eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte durch das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) als Mitglied eines Expertenpools ausgewählt worden. HFK werden das BASE mit einem standortübergreifenden Team um den Hamburger HFK-Partner RA Wulf Clausen und RA Prof. Dr. Hans Albert Lennartz zu rechtlichen Themen und Aufgabenstellungen zum Standortauswahlgesetz, den notwendigen … Weiterlesen …

Unter Mitwirkung von Rechtsanwalt Bernd Knipp, Partner am Frankfurter Standort von HFK Rechtsanwälte und einer der erfahrensten Architekten- und Baurechtler, ist nun die 3. Auflage des Standardwerkes Thode/Thierau/Wessel „Praxishandbuch Architekten- und Ingenieurrecht, vertragliche Grundlagen/Haftung/Vergütung/Urheberrecht“ im C.H.Beck Verlag erschienen. Rechtsanwalt Bernd Knipp hat an der aktuell erschienen Auflage dieses renommierten Standartwerkes maßgeblich als Autor mitgewirkt, u.a. … Weiterlesen …

Die am HFK Standort München tätige Rechtsanwältin und Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht, Frau Raya Varbanova, ist mit Wirkung zum 1. Januar 2025 zur Salary-Partnerin ernannt worden. Seit Beginn Ihrer Tätigkeit im Jahr 2022 im Münchener Büro von HFK Rechtsanwälte leistet Frau Varbanova im Team um Dr. Christian Nunn herausragende Arbeit. Ihre Aufnahme in die … Weiterlesen …

Ein hochkarätig besetzter Lehrgang, u.a. mit RA Dr. Till Kemper, HFK Frankfurt, zum Thema Zirkuläres Bauen mit konkretem Praxiswissen für alle Planungsbeteiligten vermittelt insbesondere auch, wie sich der entstehende Planungsmehraufwand honorieren lässt. Zirkuläres Bauen ist ein Schlüssel zu nachhaltigen, zukunftsfähigen Bauprojekten – und zu einer neuen Rolle für Planungsbüros. Die Anforderungen an Bauprojekte steigen durch … Weiterlesen …

Nach den derzeit noch geltenden gesetzlichen Vorgaben soll bis 2031 der Standort eines deutschen Endlagers für hochradioaktiven Abfall feststehen. Im Zuge der wissenschaftlichen Begleitung der Standortsuche für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland hat Prof. Dr. Hans-Albert Lennartz von HFK Rechtsanwälte, Hamburg, am 14. November 2024 an dem vom Ökoinstitut e.V. für das BASE … Weiterlesen …

HFK Rechtsanwälte beraten die Netzwerkinitiative ODH e.V. – Die Initiative für Zukunftsfähige Quartiere – als einen der innovativsten Interessenvertreter von Akteuren der Energie- und Wärmewende bei nachhaltigen Quartiersentwicklungen zur Vorstellung eines Gesetzesvorschlages an das Bundesbauministerium zur Ausweisung von Sanierungsgebieten (wir geben nachfolgend die Veröffentlichung des ODH e.V. wieder): Mit Ausweisung von Sanierungsgebieten die Wärmewende vorantreiben … Weiterlesen …

Wir freuen uns sehr bekannt zu geben, dass HFK Rechtsanwälte in der Ausgabe der Best Law Firms – Germany, als eine der führenden Kanzleien Deutschlands in der Bau- und Immobilienwirtschaft ausgezeichnet wurde! Diese Auszeichnung, verliehen von Best Lawyers, würdigt die konstant herausragende Expertise und das Engagement unseres Teams in verschiedenen Rechtsgebieten. Die Anerkennung basiert auf … Weiterlesen …

In ihrer Ausgabe vom 2. August 2024 hat die Zeitschrift WirtschaftsWoche HFK erneut als TOP-Kanzlei für Vergaberecht ausgezeichnet. Dr. Jörg Stoye, Partner im Frankfurter Büro, und Dr. Sebastian Conrad, Partner im Berliner Büro, wurden zudem als TOP-Anwälte für Vergaberecht empfohlen. Die Auszeichnung ist das Ergebnis einer Recherche unter mehr als 2.200 Rechtsanwälten in 179 Kanzleien. … Weiterlesen …

In der Ausgabe vom 16. Januar 2024 hat die WirtschaftsWoche HFK Rechtsanwälte als eine der renommiertesten Kanzleien im privaten Baurecht geehrt. Um diese besondere Anerkennung zu erhalten, wurden Juristen in verschiedenen Sozietäten vom Handelsblatt Research Institute befragt. Das finale Ergebnis präsentiert die 20 führenden Kanzleien im Bereich „privates Baurecht“ und bestätigt zum wiederholten Mal entsprechende … Weiterlesen …

Hamburg – Das schwedische Unternehmen Northvolt wird eine Batteriezellenfabrik zur Herstellung von Lithium-Ionen-Batterien nahe der Kreisstadt Heide im Landkreis Dithmarschen auf einer Fläche von rund 110 Hektar errichten. Die neue Fabrik soll ab 2026 Batteriezellen für Elektroautos im Umfang von 60 GWh jährlich produzieren. Durch die geplante Investition i.H.v. 4,5 Milliarden Euro sollen rund 3.000 … Weiterlesen …

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine vertragliche Vereinbarung, durch die sich ein Architekt gegenüber dem Bauherrn verpflichtet, nach den Regelungen des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) unzulässige Rechtsberatung zu leisten, unwirksam ist und der Architekt deswegen schadensersatzpflichtig sein kann. In dem entschiedenen Fall hatte der Architekt seinem Auftraggeber eine Skontoklausel zur Verwendung in den Verträgen mit den bauausführenden … Weiterlesen …

Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 13. November 2023 den Gesetzesentwurf der Regierungskoalition zur beschleunigten Entfernung von Verfassungsfeinden unter den Berufs- und Zeitsoldaten aus der Bundeswehr beraten, die fortan im Wege des einfachen Verwaltungsaktes anstelle durch das bisherige disziplinargerichtliche Verfahren erfolgen wird. Als einer der Sachverständigen war Rechtsanwalt Dr. Johannes M. Jäger aus dem … Weiterlesen …

Die Zeitschrift WirtschaftsWoche hat in der Ausgabe vom 1. September 2023 HFK erneut als TOP-Kanzlei für Vergaberecht ausgezeichnet. Dr. Sebastian Conrad, Partner im Berliner Büro von HFK, wurde zudem als TOP-Anwalt für Vergaberecht empfohlen. Die Bewertung beruht auf einer Befragung von über 1.900 Rechtsanwälten in 156 Kanzleien. Die Auszeichnung ist Ausdruck der langjährigen erfolgreichen Arbeit … Weiterlesen …

Am 18. Juli 2023 hat das Bundesverwaltungsgericht (Az: BVerwG 4 CN 3.22) entschieden, dass Freiflächen außerhalb des Siedlungsbereiches einer Gemeinde nicht im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB ohne Umweltprüfung überplant werden dürfen. Vorausgegangen war eine Normenkontrolle gegen einen Bebauungsplan durch eine gemäß § 3 UmwRG anerkannte Umweltvereinigung vor dem VGH Mannheim (Az: VGH 3 … Weiterlesen …

In der Welt der Bauvorhaben spielen Effizienz und Rechtssicherheit eine entscheidende Rolle für den Erfolg. Entdecken Sie – gemeinsam mit Dr. Till Kemper und Ernst Wilhelm – wie eine integrierte Projektabwicklung unter Verwendung der smarten Methoden Building Information Modeling (BIM) und Lean Construction zum entscheidenden Faktor für gelungene Bauvorhaben werden kann. Dieses Buch des interdisziplinären … Weiterlesen …

Wir freuen uns sehr über die Nominierung für den JUVE-Award 2023 als Kanzlei des Jahres für Immobilien- und Baurecht. In dieser Kategorie werden von JUVE Kanzleien geehrt, deren Praxen in den Bereichen Immobilienwirtschafts- oder privates Baurecht eine besonders dynamische Entwicklung erfahren haben. Die Bandbreite der abgedeckten Inhalte erstreckt sich von traditioneller Baubegleitung für Bauherren oder … Weiterlesen …

Auch in diesem Sommer hat das Handelsblatt das exklusive Ranking „Deutschlands Beste Anwälte“ veröffentlicht. Die aktuelle Edition im Handelsblatt basiert auf dem Best-Lawyers Rating. Der US-Verlag ermittelt in Deutschland exklusiv für das Handelsblatt die renommiertesten Rechtsberater in einem umfangreichen Peer-to-Peer-Verfahren. In diesem Verfahren werden Wirtschaftsanwälte gefragt, welche Wettbewerber sie besonders empfehlen können. Die Rechtsanwälte Bernd … Weiterlesen …

Die Freie und Hansestadt Hamburg darf ihr in die SAP-Umgebung zu integrierendes elektronisches Vergabemanagementsystem nicht ohne ein wettbewerbliches Vergabeverfahren an die SAP Deutschland SE & Co. KG direkt vergeben. SAP als internationaler Marktführer für Unternehmenssoftware zur Ressourcenverwaltung war vor dem beabsichtigten Millionenprojekt der Landes-IT eine exklusive Zusammenarbeit mit einem anderen E-Vergabe-Anbieter eingegangen. Die damit angestrebte … Weiterlesen …

Während am 01.01.2023 auf nationaler Ebene bereits das Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten vom 16.07.2021 (Lieferkettensorgfaltspflichtgesetz – LkSG) in Kraft getreten ist, befindet sich auf europäischer Ebene der Erlass eines EU-Lieferkettengesetzes bzw. einer entsprechenden EU-Richtlinie aktuell noch in Diskussion. Hierzu hat die Europäische Kommission am 23.02.2022 einen Vorschlag für … Weiterlesen …

Am 26. Januar 2023 hat der Hessische Landtag das erste Hessische Klimagesetz (HKlimaG) beschlossen, das am 8. Februar 2023 in Kraft getreten ist. Hierin verpflichtet sich das Land Hessen, bis 2045 klimaneutral zu werden (§§ 3, 7 HKlimaG). Der Weg dorthin soll über den von der Landesregierung zu erstellenden „Klimaplan Hessen“ beschritten werden, der konkrete … Weiterlesen …

Am 30.03.2023, haben sich die Europäischen Kommission, das Europäische Parlament und der Rat auf eine umfassende Neugestaltung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) geeinigt. Das europäische Ziel für erneuerbare Energien wird damit von 32,5% auf 45% in 2030 deutlich angehoben, mit verbindlichen Zielen für die jeweiligen Sektoren. Zusätzlich werden durch die Anpassungen der RED auch auf europäischer … Weiterlesen …

Das Gesetz zur Umsetzung der EU-Notfallverordnung (Verordnung EU 2022/2577) ist mit der nun erfolgten Verkündung im Bundesgesetzesblatt (BGBl. I 2023, Nr. 88 vom 28.03.2023) in Kraft getreten, wodurch die Verfahren zum Ausbau der erneuerbare Energien und der Stromnetze für einen bestimmten Zeitraum nochmals weiter beschleunigt werden sollen. Die Neuregelungen gelten für alle vor dem 30. … Weiterlesen …

Mit Urteil vom 6. Oktober 2022 (Az.: 7 C 4 21) hat das Bundesverwaltungsgericht rechtliche Unsicherheiten in Bezug auf das artenschutzrechtliche Störungsverbot zunächst beseitigt. Zuvor waren aufgrund einer Entscheidung des EuGH zum schwedischen Artenschutzrecht vom 4. März 2021 (Az.: C-473/19 Föreningen Skydda Skogen) teilweise Zweifel an der Europarechtskonformität der deutschen Regelung zum artenschutzrechtlichen Störungsverbot in … Weiterlesen …

Mit der Verkündung im Bundesgesetzblatt am 20. März 2023 (https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2023/71/VO) ist das Gesetz zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich in Kraft getreten. Das Gesetz wird insbesondere in Bezug auf Verfahren zur Genehmigung von Windenergieanlagen und Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Schienen-, Fern- und Bundesstraßennetzes, der Bundeswasserstraßen und des Baus von Hochspannungs- und Gasversorgungsleitungen Geltung … Weiterlesen …

Am Donnerstag, den 23.03.2023, in der Zeit von 9:00 Uhr bis 11:00 Uhr, zeigen Peer Giemsch, Geschäftsführer des privaten KiTa-Trägers Pro Liberis gGmbH und Dr. Till Kemper, Gesellschafter der HFK Rechtsanwälte PartGmbB, im Rahmen der Seminarreihe „HFK Campus“ typische Stolpersteine und Möglichkeiten für effiziente Lösungen zur Realisierung von KiTa-Projekten auf. Weitere Informationen können dem angehängten … Weiterlesen …

Der BGH hat am 19.01.2023 (Az.: VII ZR 34/20) eine lang erwartete Entscheidung zur Wirksamkeit von § 4 Nr. 7 S. 3 VOB/B (2002) getroffen. Wir geben Hinweise zur Einordnung dieser Entscheidung. Amtlicher Leitsatz: Ist die VOB/B nicht als Ganzes vereinbart worden, hält § 4 Nr. 7 S. 3 VOB/B (2002) ebenso wie die hieraus … Weiterlesen …

Am 10. Februar 2023 hat der Bundestag das Gesetz zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich beschlossen, dessen wesentliche Inhalte unmittelbar nach seiner Verkündung in Kraft treten werden. Das Gesetz wird insbesondere in Bezug auf Verfahren zur Genehmigung von Windenergieanlagen und Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Schienen-, Fern- und Bundesstraßennetzes, der Bundeswasserstraßen und des Baus … Weiterlesen …

Am 30. Dezember 2022 trat die EU-Notfallverordnung EU 2022/2577 (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32022R2577) in Kraft, die das Verfahren zur Genehmigungserteilung für die Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Energiequellen beschleunigen soll. Diese gilt für einen Zeitraum von 18 Monaten bis zum 30. Juni 2024 und kann auf Vorschlag der Kommission anschließend verlängert werden. Ziel der Verordnung ist es, die … Weiterlesen …

Die Deutsche Gesellschaft für Baurecht engagiert sich seit über 50 Jahren in vielerlei Weise für die Belange des Baurechts. Hierzu gehören auch regionale Arbeitskreise. Die Arbeitskreistreffen sollen ein Austausch- und Fortbildungsforum für alle bieten, die mit baurechtlichen Themen in Berührung stehen. Am 9.3.2023 um 15 Uhr findet eine Veranstaltung des Arbeitskreises Rhein Main in den … Weiterlesen …

Wir trauern um den Gründer unserer Rechtsanwaltskanzlei Prof. Wolfgang Heiermann (*8. Januar 1935 – †25. Januar 2023). Wolfgang Heiermann war ein großartiger Anwalt und Stratege, der das Baurecht über viele Jahrzehnte geprägt und die baurechtliche Rechtsprechung mit seinem Handkommentar über viele Jahre maßgeblich beeinflusst hat. Zudem war er der Erfinder der Baubegleitenden Rechtsberatung und hat … Weiterlesen …

HFK Rechtsanwälte wurde in der aktuellen Ausgabe des Magazins „WirtschaftsWoche“ als „TOP Kanzlei 2023“ für Privates Baurecht ausgezeichnet. Unser Berliner Partner Rechtsanwalt Ernst Wilhelm wurde zudem als „TOP Anwalt 2023“ empfohlen. Wir freuen uns über die erneute Auszeichnung und hohe Anerkennung, die auf einer Marktanalyse des Handelsblatt Research Institute beruht, in deren Rahmen mehr als … Weiterlesen …

Mit den Urteilen vom 14. Dezember 2022 (Az.: BVerwG 9 A 17.21, BVerwG 9 A 18.21) hat das Bundesverwaltungsgericht die Klagen zweier Umweltverbände gegen den Planänderungsbeschluss vom 1. September 2021 für das Vorhaben der Festen Fehmarnbeltquerung abgewiesen. Im Planänderungsbeschluss vom 1. September 2021 erteilte die zuständige Planungsbehörde, das schleswig-holsteinische Amt für Planfeststellung Verkehr, eine Befreiung … Weiterlesen …

HFK berät seit geraumer Zeit das für die Metropolregion Rhein-Main so wichtige Schienenprojekt der Regionaltangente West. Der Staatssekretär des hessischen Verkehrsministeriums Herr Jens Deutschendorf (Die Grünen) bestätigt: Die RTW ist „ein wesentlichen Baustein der Verkehrswende in Hessen“. Nun beginnen die Bauarbeiten am Kreuzungsbauwerk Neu-Isenburg. Zwischen Baggergeräuschen und Schweißfunken ist die RTW am vergangenen Donnerstag einen … Weiterlesen …

Nach Auszeichnungen durch Best Legal, Handelsblatt und JUVE wurde HFK Rechtsanwälte nun erneut auch von FOCUS Business als TOP-Wirtschaftskanzlei im Bereich Baurecht ausgezeichnet. Nach Aussagen von FOCUS wurden HFK Rechtsanwälte dabei überproportional von ihren Mandanten weiterempfohlen – dies belegt u.E. überzeugend die hohe fachliche Expertise und erfolgreiche Arbeit für unsere Mandanten.

Nach Beginn des Ukrainekrieges und der damit einhergehenden erheblichen Unsicherheiten der zukünftigen Versorgung mit russischem Gas konnte die Frage nach möglichen beschleunigten Genehmigungsverfahren zu Beginn der Diskussion zum notwendigen Ausbau der LNG-Infrastruktur allenfalls unter Hinweis auf § 8 a BImSchG beantwortet werden. Eine Regelung, die sowohl für Unternehmen, die solche Anlagen errichten und betreiben wollen, … Weiterlesen …

Die Zeitschrift WirtschaftsWoche als eine der führenden deutschen Wirtschaftsmagazine zeichnet HFK Rechtsanwälte und RA Dr. Stoye, HFK Frankfurt, in der Kategorie „Renommierteste Kanzleien und Anwälte für Vergaberecht“ aus. HFK Rechtsanwälte werden damit erneut als eine der deutschlandweit führenden spezialisierten „Top Kanzleien“ ausgewählt und unser Partner Dr. Jörg Stoye als Rechtanwalt besonders empfohlen.

Am 09.06.2022 fand unter der Leitung von Rechtsanwalt Ernst Wilhelm, HFK Berlin, die ganztägige Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Baurecht (DGfB), der regionalen Arbeitskreise Berlin-Brandenburg und Sachsen/Sachsen-Anhalt zum Thema Kosten statt. Schwerpunkte der Beiträge und anschließenden Diskussionen waren kalkulierte Kosten, tatsächlich erforderliche Kosten, zeitabhängige Kosten, Umgang mit Kosten bei IPA/Mehrparteienverträgen, Kostenfestigkeit, insbesondere Umgang mit Schwankungen, … Weiterlesen …

Im Verlag Springer Vieweg ist die wesentlich überarbeitete 2. Auflage des Praxishandbuches „Projektmanagement von Verkehrsinfrastrukturprojekten“ erschienen. Neben dem Herausgeber Prof. Dr. Konrad Spang, Universität Kassel, und anderen renommierten Fachexperten mit umfassenden Erfahrungen aus großen nationalen und internationalen Schienen- und Straßenprojekten ist an dem Werk als Autor auch Wulf Clausen, HFK Rechtsanwälte, Hamburg, Rechtsanwalt und Fachanwalt … Weiterlesen …

Am 31.08.2022 findet in Frankfurt am Main das 5. BIM Symposium statt. Veranstaltet wird es in diesem Jahr von einer Kooperation der BIM Cluster Hessen, NRW und Rheinland-Pfalz. Das vielfältige und thematisch breit aufgestellte Vortragsprogramm mit interessanten Referenten spricht für sich. Es werden zahlreiche Gäste aus Industrie und Handwerk sowie Architekten, Planer, Vertreter der Hochschulen … Weiterlesen …

Best Lawyers und Handelsblatt haben Herrn Rechtsanwalt Dr. Till Kemper, HFK Frankfurt/Stuttgart, in der Kategorien Construction Law ausgezeichnet. Mit dieser Auszeichnung erweitert HFK die Regie der als Best Lawyers ausgezeichneten Anwälte mit Bernd Knipp, Dr. Christian Nunn, Dr. Florian Schrammel und Ernst Wilhelm und baut so seine führende Position im Markt aus.

HFK gratuliert RA Dr. Till Kemper, HFK Rechtsanwälte, Frankfurt/Stuttgart, zum Lehrauftrag International Law im Rahmen des Studiengangs International Project Management an der renommierten Hochschule für Technik Stuttgart. Im Rahmen des Lehrauftrags gibt RA Dr. Kemper sein Know How zu den internationalen Reglungswerken FIDIC und INCOTERMS weiter. Durch diverse internationale Mandate im konstruktiven Hochbau, Innenausbau und … Weiterlesen …

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat aufgrund eines Vorabentscheidungsersuchens des Bundesgerichtshofes (BGH) mit Urteil vom 18.01.2022 (C-261/20) entschieden, dass die Mindestsätze der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) in der bis zum 31.12.2020 geltenden Fassung (HOAI 2013) in Verträgen zwischen privaten Vertragsparteien weiterhin angewendet werden können (sh. HFK-Update Architektenrecht vom 19.01.2022). Damit waren für vor den … Weiterlesen …

Best Lawyers hat Herrn Rechtsanwalt Ernst Wilhelm, HFK Berlin, in den Kategorien Construction Law und Real Estate Law, Baurecht und Immobilienrecht, ausgezeichnet. Mit dieser Auszeichnung wird nicht nur die Arbeit von Herrn Rechtsanwalt Ernst Wilhelm, sondern des gesamten Berliner Standortes gewürdigt, der in den letzten Jahren neben den klassischen Baurechtsthemen sein Spektrum auf immobilienrechtliche Themen, … Weiterlesen …

Zusammen mit dem Private Equity Team von SKYE Partners hat HFK die Invision AG beim Erwerb der österreichischen eduPRO Group rechtlich beraten. Die eduPRO Group mit Sitz in Wien ist eines der führenden europäischen Unternehmen im Bereich der Weiterbildung, Weiterqualifikation und Erwachsenenbildung. Sie bietet dabei im Schwerpunkt Dienstleistungen für berufsqualifizierende Maßnahmen in Österreich, Ungarn und … Weiterlesen …

Nachdem die Bundesregierung Anfang 2022 mit dem Osterpaket bereits umfassende gesetzliche Anpassungen im Energiewirtschaftsrecht zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht hat, legt sie nun mit dem „Planungsbeschleunigungspaket II – Sommer“ nach. Das Paket besteht aus einem ersten Teil zum Ausbau der Windenergieerzeugung an Land und einem zweiten Teil zur Beschleunigung … Weiterlesen …

Der Bundestag hat am 12.05.2022 erstmals über das „Osterpaket“, ein umfassendes Gesetzespaket zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien, beraten. Gegenstand der Debatte war dabei u.a. die Überarbeitung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und des Windenergie-auf-See-Gesetzes. Zudem billigte am 20.05.2022 der Bundesrat die Pläne der Bundesregierung zur vorzeitigen Absenkung der sogenannten EEG-Umlage zur Finanzierung des Ökostroms. Die Bundesregierung … Weiterlesen …

Am 23.06.2022 findet als Auftakt unserer neuen Veranstaltungsreihe „WEG-Tag“ – Aktuelles aus dem WEG-Recht in unseren Kanzleiräumen am Standort Frankfurt eine Vortragsveranstaltung mit anschließendem Get Together zu interessanten Themen im Zusammenhang mit der Errichtung, Sanierung und Verwaltung von Wohnungseigentum statt. Die Fragestellungen sind vielfältig, kompliziert und konfliktträchtig. So führt beispielsweise die Schnittstelle von Privatem Baurecht … Weiterlesen …

Am 10. Juni 2022 findet unter Leitung von HFK Rechtsanwälte, RA Dr. Philipp Rügemer und RA Marco Heldt, das Online Seminar „Preisanpassung in Krisenzeiten – Corona und Ukraine-Konflikt“ statt. Angesichts der dramatischen Auswirkungen des Ukraine-Konflikts einschließlich der verhängten Wirtschaftssanktionen sowie der Pandemie auf nahezu sämtliche Baustoffe und Baumaterialien sind bestehende Bauverträge und Vergabeverfahren unter erheblichen … Weiterlesen …

Am 09. Juni 2022 findet u.a. unter Leitung von HFK Rechtsanwälte, RA Ernst Wilhelm, der Baurechtstag Magdeburg 2022 der regionalen Arbeitskreise Berlin-Brandenburg und Sachsen/Sachsen-Anhalt (Deutschen Gesellschaft für Baurecht e.V.) in der Johanniskirche, Johanneskirche 1, 39104 Magdeburg, statt. Zentrales Thema der Tagung werden die „Kosten“ sein, die unter unterschiedlichen Aspekten und Zusammenhängen intensiv thematisiert werden. Dazu … Weiterlesen …

Für HFK Rechtsanwälte, Berlin, nimmt Rechtsanwalt Ernst Wilhelm im Rahmen des 11. Kongresses der DGA – Bau (Deutsche Gesellschaft für Außergerichtliche Streitbeilegung in der Bau- und Immobilienwirtschaft e.V.) zum Konfliktmanagement in der Bau- und Immobilienwirtschaft am 6. Mai 2022 in Berlin zusammen mit der DIE AG und der Ed. Züblin AG einen Förderpreis für eine … Weiterlesen …

Am 24. März 2022 findet im Büro von HFK Rechtsanwälte, 60313 Frankfurt a.M., Stephanstr. 3, eine Veranstaltung des Arbeitskreises Rhein-Main der Deutschen Gesellschaft für Baurecht (DGfB) statt. Folgende Vorträge zu aktuellen Themen sind vorgesehen: „Grundsteuerreform mit ihren Auswirkungen für Immobilieneigentümer im Besonderen als auch Bauherren und Investoren im Speziellen“ Herr Prof. Dr. Michael Simon (Dr. … Weiterlesen …

Düsseldorf/Frankfurt a.M. – HFK Rechtsanwälte hat sich zum 1. Februar 2022 mit Marko Heldt (48) verstärkt, der das Team Bau- und Vergaberecht an den Standorten Düsseldorf und Frankfurt a.M. vervollständigt. Der Bau- und Vergaberechtler Marko Heldt, der in der Vergangenheit unter anderem bei Leinemann Rechtsanwälte tätig war, wechselt von einer kleineren Einheit in Essen zum … Weiterlesen …

Das Regierungspräsidium Darmstadt hat der Regionaltangente West Planungsgesellschaft mbH (RTW GmbH) am 28. Januar 2022 den knapp 400 Seiten umfassenden Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Regionaltangente West (RTW) – Planfeststellungsabschnitt Süd 1 (PFA Süd 1) erteilt. Die RTW ist eine neue tangentiale Schienenverbindung, die die westlichen Stadtteile der Stadt Frankfurt am Main sowie die umliegenden … Weiterlesen …

Der EuGH hatte die Frage zu beantworten, ob die bis zum Inkrafttreten der neuen HOAI 2021 geltenden, verbindlichen Mindestsätze bei Altverträgen trotz des EuGH-Urteils vom 04.07.2019 (C-377/17) weiterhin angewendet werden können oder nicht. Die Mindestsätze der HOAI können zwischen Privatpersonen weiterhin angewendet werden, EuGH-Urteil vom 18.01.2022, C-261/20. Der EuGH bejaht dies überraschend und in Abweichung … Weiterlesen …

– BIM Cluster stellt eingereichte Arbeiten in Broschüre vor – Am 18.11.2021 hat in Frankfurt das 4. BIM Symposium des BIM-Cluster Hessen stattgefunden. Das thematisch breit aufgestellte Vortragsprogramm hat einen großen Teilnehmerkreis zusammengeführt. Zu den Referenten gehörte auch HFK Rechtsanwalt Dr. Till Kemper, der zu den Herausforderungen in öffentlichen Vergabeverfahren bei der Implementierung von Building … Weiterlesen …

Auch im neuen Jahr stehen wieder neue rechtliche Entwicklungen und Herausforderungenim Bereich Immobilien an. HFK bringt Sie zu zwei wesentlichen Themen auf den neuesten Stand: 1. Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie Im neuen Jahr ist die EU-Whistleblower-Richtline EU-RL 2019/1937 (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32019L1937&from=EN) in Deutschland umzusetzen, die auf den Schutz von sog. Hinweisgebern, also Whistleblowern abzielt. Damit muss jegliches Unternehmen … Weiterlesen …

Das Bundesverwaltungsgericht hat die in Rechtsprechung und Literatur umstrittene Frage entschieden, ob im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung künftige Entwicklungen zu berücksichtigen sind. Der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat diesbezüglich anschaulich und eindeutig angeführt, dass § 26 Nr. 4 BauGB als negative Tatbestandsvoraussetzung zur Ausübung des Vorkaufsrechts ein solches im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung nach § 24 Abs. … Weiterlesen …

Das Branchennetzwerk Erneuerbare Energien Hamburg (EEHH) bietet als zentrales regionales norddeutsches Branchennetzwerk für Energiesysteme der Zukunft ideale Vernetzungs- und Informationsmöglichkeiten für interessierte Akteure. Neben Windenergie stellen Solarenergie, Wärme und Sektorkopplung sowie eine grüne Wasserstoffwirtschaft die Kernsäulen der Clusterarbeit dar. Die Gründung des EEHH-Clusters geht auf Januar 2011 zurück, als die Freie und Hansestadt Hamburg und … Weiterlesen …

Am 24.09.2021 hat der 4. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts mit einem unanfechtbaren Beschluss den Weg frei gemacht für den Beginn erster Bauarbeiten auf deutschem Gebiet für die Feste Fehmarnbeltquerung. In zweiter Instanz wurde entschieden, dass die vorläufig verfügte Einweisung in den Besitz von Grundstücken im Bereich des Fährhafens Puttgarden, die für die Bauarbeiten benötigt werden, … Weiterlesen …

Der EuGH hat mit seiner Entscheidung vom 4. Juli 2019 (C-377/17) festgestellt, dass das zwingende Preisrecht der HOAI, soweit es eine Pflicht zur Einhaltung der darin enthaltenen Höchst- und Mindestsätze festlegt, gegen die Dienstleistungsrichtlinie und die Niederlassungsfreiheit verstößt. Seitdem ist unklar, welche Auswirkungen die Entscheidung des EuGH auf vertragliche Vereinbarungen hat, die vor dem Inkrafttreten … Weiterlesen …

Bereits zum 13. Mal in Folge hat das Handelsblatt auch in diesem Sommer das exklusive Ranking „Deutschlands Beste Anwälte“ veröffentlicht. Die aktuelle Edition im Handelsblatt basiert auf der 13. Ausgabe des Best-Lawyers Rating. Der US-Verlag ermittelt in Deutschland exklusiv für das Handelsblatt die renommiertesten Rechtsberater in einem umfangreichen Peer-to-Peer-Verfahren. In diesem Verfahren werden Wirtschaftsanwälte gefragt, … Weiterlesen …

Mit diesem Gesetz soll die Aktivierung von Bauland und die Sicherung bezahlbaren Wohnraums gefördert werden. Insbesondere stärkt das Gesetz die Handlungsmöglichkeiten der Gemeinden im Bauplanungsrecht. Geändert wurden durch das Baulandmodernisierungsgesetz das Baugesetzbuch sowie die Baunutzungsverordnung. Vor allem wurde in § 250 BauGB eine Begrenzung zur Bildung von Wohneigentum eingeführt. Wichtige Regelungsinhalte sind betreffend das BauGB: … Weiterlesen …

Das renommierte Wirtschaftsmagazin brand eins hat HFK als eine der besten Rechtsanwaltskanzleien im Bereich Baurecht ausgezeichnet. In der aktuellen Bestenliste für das Jahr 2021 gehört die Kanzlei zu den acht Spitzenkanzleien in Deutschland, die für den Bereich Baurecht mit der Höchstwertung bewertet wurden. Die Baurechtspraxis von HFK ist seit langem dank ihrer umfassenden Expertise als … Weiterlesen …

Am 25.03.2021 ist das Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) in Kraft getreten, welches die Vorgaben aus der EU-Gebäuderichtlinie zum Aufbau von Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität in Gebäuden umsetzt. Das Gesetz enthält insbesondere verpflichtende Vorgaben für die elektrische Infrastruktur von Gebäuden. Anknüpfend an die Anzahl der Stellplätze und die Nutzungsart (Wohn- oder Nichtwohngebäude) enthält das Gesetz zwingende … Weiterlesen …

Das Land Hessen beabsichtigt nun als eines der letzten Bundesländer die Einführung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO). Am 18.03.2021 fand die erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Novellierung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes und zur Änderung der Hessischen Landeshaushaltsordnung statt (Drucksache 20/5277). Der Gesetzentwurf wurde … Weiterlesen …

von HFK-Rechtsanwalt Dr. Thorsten Behle als abrufbarer Online-Vortrag Bis 2025 werden fast 20 Gigawatt Windparkleistung länger als 20 Jahre im Betrieb sein und somit aus der regulären Vergütungsdauer des EEG fallen. Das novellierte EEG2021 sieht für diese Windenergieanlagen eine reduzierte Weiterfinanzierung für einige Jahre vor. Dafür ist u.a. die Teilnahme der Ü20-Windparks an Ausschreibungen erforderlich. … Weiterlesen …

Das Wirtschaftsmagazin zeichnet HFK in seiner aktuellen Ausgabe im Privaten Baurecht und Immobilienrecht aus. HFK gehört in diesen Bereichen demnach zu den renommiertesten Kanzleien in Deutschland. Überdies werden die Rechtsanwälte Knipp und Wilhelm – wie schon in den Jahren zuvor – persönlich als renommierteste Anwälte im Privaten Baurecht ausgezeichnet. Erstmalig wurde Rechtsanwalt Schrammel im Immobilienrecht … Weiterlesen …

Die bisher überwiegende Rechtsprechung lehnteeinen Anspruch von Ingenieuren und Architekten auf Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek bzw. einer darauf gerichteten Vormerkung ins Grundbuch des Auftraggebers ab, solange mit den Bauarbeiten noch nicht begonnen wurde und sich die Planungsleistungen des Architekten noch nicht im Bauwerk manifestiert haben. Das Kammergericht hat diese Rechtsprechung mit Beschluss vom 05.01.2021 – 27 … Weiterlesen …

Zum 01.01.2021 wird Dr. Till Kemper neuer Gesellschafter bei HFK. Dadurch baut HFK das Beratungsangebot zur Digitalisierung am Bau sowie im Städtebaurecht aus. Dr. Till Kemper ist seit 2016 bei HFK als Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Vergaberecht und Verwaltungsrecht. Er hat in dieser Zeit sowohl nach innen wie nach außen eine Präsenz aufgebaut, die … Weiterlesen …

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 3. November 2020 die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung des deutschen Teils der Festen Fehmarnbeltquerung abgewiesen. Gegen das kombinierte Eisenbahn- und Straßentunnelbauwerk waren in einem der größten Umweltrechtsprozesse in der Geschichte des Bundesverwaltungsgerichts Klagen des Aktionsbündnisses gegen die Feste Fehmarnbeltquerung, des Naturschutzbundes Deutschland, dreier Fährunternehmen, verschiedener Gemeinden sowie eines … Weiterlesen …

Nachdem der Deutsche Bundestag am 08.10.2020 den Entwurf des geänderten Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen (ArchLG) angenommen hat, hat der Bundesrat am 06.11.2020 der von der Bundesregierung vorgelegten. Nachdem der Deutsche Bundestag am 08.10.2020 den Entwurf des geänderten Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen (ArchLG) angenommen hat, hat der Bundesrat am 06.11.2020 … Weiterlesen …